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Fritz sagt: "Bundestag 2.0 statt Bundestag XXL"

Slartibartfass + Fritz by Slartibartfass + Fritz

Deutschland ist ein reiches Land, wir sollten uns auch einen Bundestag leisten können – tun wir ja auch.

Sind wir ja auch stolz drauf. Und ich habe mal gelernt, dass in unserem Bundestag nur die Besten sitzen sollen, weil die ja so viel Verantwortung für uns andere tragen. Inzwischen bin ich älter und zweifle daran. Ich will, um meinen Zweifel zu belegen, nur ein paar Namen nennen: Amthor, Spahn, Bär, Lindner, Röttgen, Scheuer. oder die Frau Strenz von der CDU, die angeblich nicht einmal gemerkt hat, dass und wie sie von Aserbaidschan bestochen worden ist. Wie war das noch mit den Besten? Und den Grünen will ich immer noch nicht verzeihen, dass sie einmal sexuelle Beziehungen zu und mit Kindern straffrei machen wollten. Sie wissen von nix? Sie glauben das nicht? Das Grundsatzprogramm der Grünen von 1980 sah eine weitgehende Legalisierung vor, fünf Landesverbände fassten entsprechende Beschlüsse. Das sollen also die besten sein.

Manche von den nicht genannten Abgeordnet*innen vielleicht. Vielleicht sogar einige. Aber alle ganz gewiss nicht! Im Moment leisten wir uns 709 Abgeordnet*innen. Frage: Wofür? Eigentlich sollten es ja nur 598 sein, das sind ja schon verdammt viele, sind aber nicht 598. Auf der Website des Bundestages kann man sich unsere Abgeordneten allesamt mit Foto anschauen. Sie, die Serie hört gar nicht mehr auf. Als ich mir die Namen und Gesichter angeschaut habe, habe ich unwillkürlich gedacht, „braucht es die wirklich alle?“ Nein,habe ich dann gedacht, wahrscheinlich nicht, dann sogar sicher nicht.

Klar, die Chinesen leisten sich mit 2.987 Mitgliedern ein noch größeres Parlament als wir, sogar ein deutlich größeres – jaaa, die Chinesen, werden jetzt viele denken, a) sind das doch eh alles Verbrecher, zumindest die Politiker [hhm, zweifelhaft], b) sind die aber auch viele, viel mehr als wir [unzwifelhaft] und c) ist das doch gar kein richtiges Parlament, also nicht im unseren Sinne, das weiß man ja... Das geht los bei Hongkong [da müsste man über Kolonialismus reden] und Taiwan [hat sich nach WW II unzweifelhaft vom Mutterland gelöst] und endet bei den sog. Menschenrechten [das ist eher unser Ding - aber fragen Sie mal afroamerikanische US-Bürger]... Nun gut.

Das mit dem Parlament sieht etwas anders aus, wenn man berechnet, wie viele Menschen ein Volksvertreter in China oder Deutschland vertritt. In China nämlich 483.000 und in Deutschland 102.000. Hätten wir in Deutschland eine ähnliche Relation wie in China, hätte der Bundestag nicht einmal 200 Abgeordnet*innen! Überlegenswert, finde ich.

Die Engländer (Großbritannien) leisten sich übrigens 650 die Franzosen 577 und die Italiener 630 Abgeordnete. Die Amerikaner haben nur 552 – dafür haben sie Trump. Wenn es nach dem gehen sollte, bräuchte es das US-amerikanische Parlament gar nicht.

Wir könnten den Bundestag mit viel weniger Abgeordnet*innen bestücken, das würde sicherlich einwandfrei funktionieren und wäre viel billiger– nur, und daran wird es scheitern, hätte dann vor allem die CSU weniger treue Abgeordnete = „Versorgungsfälle“ im Parlament, die sie ansonsten teuer in Bayern unterbringen müsste. Wenn man an Autominister Scheuer und seine Vorgänger, Dobrind und Ramsauer oder auch Zimmermann denkt, dann weiß man, wie schwer die Bayern sich täten, die in Bayern irgendwo unterzubringen. Nur ein Beispiel, was macht man mit einem Andreas Scheuer, wenn er nicht mehr Autominister sein darf, sehen Sie? Wenn der im Fach „Auto“ bleiben wollte, könnte man ihn vielleicht in Rosenheim in der Abteilung für Straßensicherheit und -sauberkeit mit einem Besen in der Hand unterbringen. Vielleicht? Obwohl, von Straßen versteht der in Wirklichkeit ja gar nichts... Das ist nun dumm.

Ein treuer Leser dieser Rubrik hat mir neulich Unterlagen zugesandt, wie ER den Bundestag (ernsthaft, also ganz anders als ich) verkleinern würde. Ich würde die ca. 250 überzähligen Abgeordneten aus diversen Parteien mit einem Flieger der Bundesflugbereitschaft für eine schöne Kontakt-, Kennenlern- und Fortbildungsreise gaaanz weit weg fliegen lassen – die kämen ja nie mehr zurück, weil deren Flieger ja dauernd kaputt gehen.

Nein, mein Leser hat sich bewundernswerte Gedanken gemacht. Das hat irgend etwas mit Überhangmandaten zu tun, glaube ich, und das verstehe ich sowieso nicht... Was mich als durchschnittlichen Bundestagsabgeordneten aber schon fast wieder qualifizieren würde.

Mein Leser, nennen wir ihn wg. der Anonymität Fritz (so heißt er natürlich nicht wirklich, sein Name beginnt nicht einmal mit "F") beginnt seine Gedanken damit, dass wir nach dem Parlament der Chinesen ( ca 16 Mal so viele Einwohner wie Deutschland) das zweitgrößte Parlament der Welt besitzen. Der Fritz weist nun darauf hin, dass wir zwei Problembereiche haben, die einer Reduzierung entgegenstehen:

Problembereiche

  • Es ist lt. Fritz grundsätzlich falsch und lebensfremd, dem Parlament die alleinige Zuständigkeit und Verfügungsgewalt über die Entscheidung über seine Größe zuzugestehen; denn ein Interessenkonflikt ist augenfällig und unbestreitbar
  • E ist lebensfremd zu erwarten, dass Abgeordnete ihre eigenen „muggeligen“ Posten (für viele ist der Abgeordnetensitz die Existenzgrundlage) freiwillig aufgeben werden. Und dies wird nicht in dieser, nicht in der nächsten und überhaupt in keiner Legislaturperiode geschehen! Niemals, und ist ja auch irgendwie menschlich, sagt Fritz. Aber darum kann es nun leider nicht gehen, da es um unser LAND und nicht um die Person geht.

    [Ergänzt von der Red.: Gerade gestern kamen Vorschläge aus den Parteien - die sehen zwischen 700 und max. 750 Abgeordnet*innen vor. Fritz hat also völlig Recht - den Parteien und/oder Abgeordnet*innen darf man die Entscheidung in dieser Frage nicht überlassen, denn die denken erst einmal an sich und ihre Pensionen]

  • Laut Fritz muss es einen Zwang von außen geben, innerhalb einer Legislaturperiode die vom Gesetz her bestimmte Anzahl der Abgeordneten (= 598) herbei zu führen, d.h., die Anzahl der Abgeordnet*innen zu reduzieren. 1996 wurde nämlich beschlossen, diese Zahl auf 598 Abgeordnete zu begrenzen (was laut Fritz schon sehr reichlich bemessen ist)
  • Da Volksbegehren für z.B. diese Angelegenheit bei uns nicht zugelassen sind, gibt es nur eine Instanz, die dies regeln könnte, nämlich den Bundesgerichtshof. Dieses müsste eingreifen und die Einhaltung der Höchstsitzezahl festschreiben.

Fritz´ Lösungsvorschlag

Es existiert eine einfache und laut Fritz auch äußerst gerechte Lösung, um ein Parlament mit 596 Abgeordnet*innen zu erreichen.

  • Unser Wahlgesetz sieht bekanntlich ein „Mischsystem“ vor: Die ersten 50% der Abgeordneten werden über sog. „Listenplätze“ vergeben, d.h. diese Abgeordneten werden von Ihrer Partei in einer Liste bestimmt. Je höher ein evtl. Abgeordneter in dieser Liste Steht, desto größer sind seine Chancen über diese Liste in den Bundestag zu rutschen. Wähler haben auf die Listen keinen Einfluß und auf die Verteilung nur indirekten - nämlich durch die Wahl einer Partei und somit zu deren %uale Anteile.
    Die anderen 50% werden durch die Erststimme der Wähler*innen gewählt, d.h. jeder Wähler kann (s)einen Kandidaten wählen.
  • Grundsätzlich ist dieses System von der ursprünglichen Idee her ja vermutlich gar nicht schlecht, jedoch wird dies durch die „Unsitte“ der entstehenden sog. Überhangmandate völlig verfälscht.
  • Man darf sich als Wahlbürger fragen, welcher Stimmenanteil der so gewählten Abgeordneten ist "demokratischer" oder gerechter ? Dies ist doch unfraglich der Direktkandidat - denn die Reihenfolge der Parteilisten ist für den Wahlbürger ja in keiner Weise zu beeinflussen.

Daher Fritz´ Vorschlag:

Entstehen Überhangmandate, so doch deshalb, weil bestimmte Abgeordnete sehr viele Direktmandate erreicht haben. Dies ist sehr demokratisch, daher sollte jeder Kandidat, der sich einer besonderen Beliebtheit erfreut, einen Platz im Parlament bekommen – im Gegenzug entfällt der letzte Abgeordnete auf der Parteien-Liste.

Fritz glaubt, dass durch seinen Vorschlag mehr (direkte) Demokratie erreicht wird. Fände ich auch gut.

Dass sein Vorschlag weder bei den Parteien noch im Parlament nie eine Mehrheit bekäme, liegt auf der Hand. Mit dem Listenplatz werden „brave“ Parteisoldaten belohnt. Das ist zwar nicht Sinn der Sache, das werden die Politiker sich nicht nehmen lassen wollen. Daher kann nur von außerhalb eine Änderung erreicht werden. Nur was ist „außerhalb“? Das sind wir Wähler. Jetzt wird es interessant: Was kann der einzelne Bürger tun, um so eine Änderung herbei zu führen? Nichts, gar nichts. Aber wir gehören ja auch nicht zu den Besten, denn gehörten wir dazu, säßen wir ja im Bundestag und wären dann vermutlich gegen eine unbedingt notwendige Wahlrechtsreform, die schließlich viele von (dann uns) Besten aus dem Bundestag herauskatapultieren würde.

Hier enden die Vorschläge und Gedanken von Fritz, die mir sehr gut gefallen.

Schade eigentlich, wird alles so bleiben, wie es ist. Bundestag 2.0 wird es nicht geben, Bundestag XXL wird bleiben und weiter wachsen. Irgendwann haben wir dann chinesische Verhältnisse.

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