Fritz sagt: "Bundestag 2.0 statt Bundestag XXL"

Slartibartfass + Fritz by Slartibartfass + Fritz

Deutschland ist ein reiches Land, wir sollten uns auch einen Bundestag leisten können – tun wir ja auch.

Sind wir ja auch stolz drauf. Und ich habe mal gelernt, dass in unserem Bundestag nur die Besten sitzen sollen, weil die ja so viel Verantwortung für uns andere tragen. Inzwischen bin ich älter und zweifle daran. Ich will, um meinen Zweifel zu belegen, nur ein paar Namen nennen: Amthor, Spahn, Bär, Lindner, Röttgen, Scheuer. oder die Frau Strenz von der CDU, die angeblich nicht einmal gemerkt hat, dass und wie sie von Aserbaidschan bestochen worden ist. Wie war das noch mit den Besten? Und den Grünen will ich immer noch nicht verzeihen, dass sie einmal sexuelle Beziehungen zu und mit Kindern straffrei machen wollten. Sie wissen von nix? Sie glauben das nicht? Das Grundsatzprogramm der Grünen von 1980 sah eine weitgehende Legalisierung vor, fünf Landesverbände fassten entsprechende Beschlüsse. Das sollen also die besten sein.

Manche von den nicht genannten Abgeordnet*innen vielleicht. Vielleicht sogar einige. Aber alle ganz gewiss nicht! Im Moment leisten wir uns 709 Abgeordnet*innen. Frage: Wofür? Eigentlich sollten es ja nur 598 sein, das sind ja schon verdammt viele, sind aber nicht 598. Auf der Website des Bundestages kann man sich unsere Abgeordneten allesamt mit Foto anschauen. Sie, die Serie hört gar nicht mehr auf. Als ich mir die Namen und Gesichter angeschaut habe, habe ich unwillkürlich gedacht, „braucht es die wirklich alle?“ Nein,habe ich dann gedacht, wahrscheinlich nicht, dann sogar sicher nicht.

Klar, die Chinesen leisten sich mit 2.987 Mitgliedern ein noch größeres Parlament als wir, sogar ein deutlich größeres – jaaa, die Chinesen, werden jetzt viele denken, a) sind das doch eh alles Verbrecher, zumindest die Politiker [hhm, zweifelhaft], b) sind die aber auch viele, viel mehr als wir [unzwifelhaft] und c) ist das doch gar kein richtiges Parlament, also nicht im unseren Sinne, das weiß man ja... Das geht los bei Hongkong [da müsste man über Kolonialismus reden] und Taiwan [hat sich nach WW II unzweifelhaft vom Mutterland gelöst] und endet bei den sog. Menschenrechten [das ist eher unser Ding - aber fragen Sie mal afroamerikanische US-Bürger]... Nun gut.

Das mit dem Parlament sieht etwas anders aus, wenn man berechnet, wie viele Menschen ein Volksvertreter in China oder Deutschland vertritt. In China nämlich 483.000 und in Deutschland 102.000. Hätten wir in Deutschland eine ähnliche Relation wie in China, hätte der Bundestag nicht einmal 200 Abgeordnet*innen! Überlegenswert, finde ich.

Die Engländer (Großbritannien) leisten sich übrigens 650 die Franzosen 577 und die Italiener 630 Abgeordnete. Die Amerikaner haben nur 552 – dafür haben sie Trump. Wenn es nach dem gehen sollte, bräuchte es das US-amerikanische Parlament gar nicht.

Wir könnten den Bundestag mit viel weniger Abgeordnet*innen bestücken, das würde sicherlich einwandfrei funktionieren und wäre viel billiger– nur, und daran wird es scheitern, hätte dann vor allem die CSU weniger treue Abgeordnete = „Versorgungsfälle“ im Parlament, die sie ansonsten teuer in Bayern unterbringen müsste. Wenn man an Autominister Scheuer und seine Vorgänger, Dobrind und Ramsauer oder auch Zimmermann denkt, dann weiß man, wie schwer die Bayern sich täten, die in Bayern irgendwo unterzubringen. Nur ein Beispiel, was macht man mit einem Andreas Scheuer, wenn er nicht mehr Autominister sein darf, sehen Sie? Wenn der im Fach „Auto“ bleiben wollte, könnte man ihn vielleicht in Rosenheim in der Abteilung für Straßensicherheit und -sauberkeit mit einem Besen in der Hand unterbringen. Vielleicht? Obwohl, von Straßen versteht der in Wirklichkeit ja gar nichts... Das ist nun dumm.

Ein treuer Leser dieser Rubrik hat mir neulich Unterlagen zugesandt, wie ER den Bundestag (ernsthaft, also ganz anders als ich) verkleinern würde. Ich würde die ca. 250 überzähligen Abgeordneten aus diversen Parteien mit einem Flieger der Bundesflugbereitschaft für eine schöne Kontakt-, Kennenlern- und Fortbildungsreise gaaanz weit weg fliegen lassen – die kämen ja nie mehr zurück, weil deren Flieger ja dauernd kaputt gehen.

Nein, mein Leser hat sich bewundernswerte Gedanken gemacht. Das hat irgend etwas mit Überhangmandaten zu tun, glaube ich, und das verstehe ich sowieso nicht... Was mich als durchschnittlichen Bundestagsabgeordneten aber schon fast wieder qualifizieren würde.

Mein Leser, nennen wir ihn wg. der Anonymität Fritz (so heißt er natürlich nicht wirklich, sein Name beginnt nicht einmal mit "F") beginnt seine Gedanken damit, dass wir nach dem Parlament der Chinesen ( ca 16 Mal so viele Einwohner wie Deutschland) das zweitgrößte Parlament der Welt besitzen. Der Fritz weist nun darauf hin, dass wir zwei Problembereiche haben, die einer Reduzierung entgegenstehen:

Problembereiche

  • Es ist lt. Fritz grundsätzlich falsch und lebensfremd, dem Parlament die alleinige Zuständigkeit und Verfügungsgewalt über die Entscheidung über seine Größe zuzugestehen; denn ein Interessenkonflikt ist augenfällig und unbestreitbar
  • E ist lebensfremd zu erwarten, dass Abgeordnete ihre eigenen „muggeligen“ Posten (für viele ist der Abgeordnetensitz die Existenzgrundlage) freiwillig aufgeben werden. Und dies wird nicht in dieser, nicht in der nächsten und überhaupt in keiner Legislaturperiode geschehen! Niemals, und ist ja auch irgendwie menschlich, sagt Fritz. Aber darum kann es nun leider nicht gehen, da es um unser LAND und nicht um die Person geht.

    [Ergänzt von der Red.: Gerade gestern kamen Vorschläge aus den Parteien - die sehen zwischen 700 und max. 750 Abgeordnet*innen vor. Fritz hat also völlig Recht - den Parteien und/oder Abgeordnet*innen darf man die Entscheidung in dieser Frage nicht überlassen, denn die denken erst einmal an sich und ihre Pensionen]

  • Laut Fritz muss es einen Zwang von außen geben, innerhalb einer Legislaturperiode die vom Gesetz her bestimmte Anzahl der Abgeordneten (= 598) herbei zu führen, d.h., die Anzahl der Abgeordnet*innen zu reduzieren. 1996 wurde nämlich beschlossen, diese Zahl auf 598 Abgeordnete zu begrenzen (was laut Fritz schon sehr reichlich bemessen ist)
  • Da Volksbegehren für z.B. diese Angelegenheit bei uns nicht zugelassen sind, gibt es nur eine Instanz, die dies regeln könnte, nämlich den Bundesgerichtshof. Dieses müsste eingreifen und die Einhaltung der Höchstsitzezahl festschreiben.

Fritz´ Lösungsvorschlag

Es existiert eine einfache und laut Fritz auch äußerst gerechte Lösung, um ein Parlament mit 596 Abgeordnet*innen zu erreichen.

  • Unser Wahlgesetz sieht bekanntlich ein „Mischsystem“ vor: Die ersten 50% der Abgeordneten werden über sog. „Listenplätze“ vergeben, d.h. diese Abgeordneten werden von Ihrer Partei in einer Liste bestimmt. Je höher ein evtl. Abgeordneter in dieser Liste Steht, desto größer sind seine Chancen über diese Liste in den Bundestag zu rutschen. Wähler haben auf die Listen keinen Einfluß und auf die Verteilung nur indirekten - nämlich durch die Wahl einer Partei und somit zu deren %uale Anteile.
    Die anderen 50% werden durch die Erststimme der Wähler*innen gewählt, d.h. jeder Wähler kann (s)einen Kandidaten wählen.
  • Grundsätzlich ist dieses System von der ursprünglichen Idee her ja vermutlich gar nicht schlecht, jedoch wird dies durch die „Unsitte“ der entstehenden sog. Überhangmandate völlig verfälscht.
  • Man darf sich als Wahlbürger fragen, welcher Stimmenanteil der so gewählten Abgeordneten ist "demokratischer" oder gerechter ? Dies ist doch unfraglich der Direktkandidat - denn die Reihenfolge der Parteilisten ist für den Wahlbürger ja in keiner Weise zu beeinflussen.

Daher Fritz´ Vorschlag:

Entstehen Überhangmandate, so doch deshalb, weil bestimmte Abgeordnete sehr viele Direktmandate erreicht haben. Dies ist sehr demokratisch, daher sollte jeder Kandidat, der sich einer besonderen Beliebtheit erfreut, einen Platz im Parlament bekommen – im Gegenzug entfällt der letzte Abgeordnete auf der Parteien-Liste.

Fritz glaubt, dass durch seinen Vorschlag mehr (direkte) Demokratie erreicht wird. Fände ich auch gut.

Dass sein Vorschlag weder bei den Parteien noch im Parlament nie eine Mehrheit bekäme, liegt auf der Hand. Mit dem Listenplatz werden „brave“ Parteisoldaten belohnt. Das ist zwar nicht Sinn der Sache, das werden die Politiker sich nicht nehmen lassen wollen. Daher kann nur von außerhalb eine Änderung erreicht werden. Nur was ist „außerhalb“? Das sind wir Wähler. Jetzt wird es interessant: Was kann der einzelne Bürger tun, um so eine Änderung herbei zu führen? Nichts, gar nichts. Aber wir gehören ja auch nicht zu den Besten, denn gehörten wir dazu, säßen wir ja im Bundestag und wären dann vermutlich gegen eine unbedingt notwendige Wahlrechtsreform, die schließlich viele von (dann uns) Besten aus dem Bundestag herauskatapultieren würde.

Hier enden die Vorschläge und Gedanken von Fritz, die mir sehr gut gefallen.

Schade eigentlich, wird alles so bleiben, wie es ist. Bundestag 2.0 wird es nicht geben, Bundestag XXL wird bleiben und weiter wachsen. Irgendwann haben wir dann chinesische Verhältnisse.

Gelesen 1700 mal

Impressum/Datenschutzerklärung

Sehenswert: www.glasklar.biz


IMPRESSUM

Klaus Bock, Küstenring 25 in 18439 Stralsund
Telefon: 03831 9444782, E-Mail: klausbock@glasklar.biz

Verantwortlich für den Inhalt (gem. § 55 Abs. 2 RStV): Klaus Bock, Adresse wie oben


Weil hier absolut nichts "Wirtschaftliches" stattfindet und ich als Websitebetreiber keine juristische Person/Firma bin, habe ich von einer Angabe von Steuer(Ident)nummer und Bankverbindung abgesehen. Ich hoffe, das ist für Sie okay - ansonsten können Sie mich ja fragen... (wenn es Sinn macht). Es handelt sich bei VEBQUERSTROM um eine sehr private Website, die Ihrer Unterhaltung dienen und - manchmal mit unsäglichen Kommentaren - auch zum Nachdenken anregen will. Irgendwelche wirtschaftlichen Interessen stehen an keinem Punkt dahinter! Sie können die Artikel und Bilderserien nur konsumieren, nicht kommentieren, also können Sie sich auch nicht als User registrieren. Ein Email-Versand findet nicht statt, das wäre mir viel zu viel Arbeit...

Ob die Website Cookies verwendet oder irgendwelche Daten von Ihnen speichert? Ob irgendwelche Google-Tools im Hintergrund laufen? Ehrlich, liebe User, ich weiss es nicht - und wenn, dann komme ich an diese - Ihre - Daten nicht heran. Ihre Daten interessieren mich auch nicht. Und andere kommen auch nicht an Ihre Daten, hoffe ich. Ich weiß allerdings nicht, ob irgendwelche UK-/US-Geheimdienste mitlesen!!! Also seien Sie lieber vorsichtig...


DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Wir freuen uns, dass Sie unsere Internetpräsenz besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:

1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist

Klaus Bock, Küstenring 25 in 18439 Stralsund
Telefon: 03831 9444782, E-Mail: klausbock@glasklar.biz

Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

1.2 Der Verantwortliche hat für sein Unternehmen keinen Datenschutzbeauftragten bestellt.
1.3 Wir verwenden auf unserer Internetpräsenz aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogene Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an den Verantwortlichen) eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen.

2. Datenerfassung beim Besuch unserer Internetpräsenz
Besuchen Sie unsere Internetpräsenz ohne sich zu registrieren oder uns anderweitig Informationen zu übermitteln, erheben wir nur solche Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie unsere Website aufrufen, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die einzelnen Webseiten anzuzeigen:

• Die einzelnen Seiten unserer Internetpräsenz (URL)

• Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes

• Menge der gesendeten Daten in Byte

• Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten

• Verwendeter Browser

• Verwendetes Betriebssystem

• Verwendete IP-Adresse

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis unseres berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität unserer Internetpräsenz. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen. Nicht anonymisierte Server-Logfiles werden spätestens nach 30 Tagen automatisch wieder gelöscht.

Unsere Internetpräsenz wird bei einem Hosting-Dienstleister gespeichert, der für uns Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen bereitstellt. Mit diesem haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen haben. Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zweck der Gewährleistung der Betriebsbereitschaft unserer Internetpräsenz, an der wir ein berechtigtes Interesse haben, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Darüber hinaus werden die Server-Logfile-Daten auch von Drittanbietern erhoben (siehe weiter unten).

3. Cookies
Auf unserer Internetpräsenz setzen wir sogenannte Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Werden Cookies gesetzt, erheben und verarbeiten diese im individuellen Umfang bestimmte Nutzerinformationen wie Browser- und Standortdaten sowie IP-Adresswerte. Teilweise dienen die Cookies dazu, durch Speicherung von Einstellungen den Bestellprozess zu vereinfachen (z.B. Merken des Inhalts eines virtuellen Warenkorbs für einen späteren Besuch auf der Website).

Die von uns gesetzten Session-Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht.
Sofern durch einzelne von uns implementierte Cookies auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO entweder zur Durchführung des Vertrages oder gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der bestmöglichen Funktionalität der Website sowie einer kundenfreundlichen und effektiven Ausgestaltung des Seitenbesuchs.

Bitte beachten Sie, dass Sie Ihren Browser so einstellen können, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen können. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links:

• Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies

• Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen

• Chrome: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647

• Safari: https://support.apple.com/kb/ph21411?locale=de_DE

• Opera: http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html

Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden.

4. Elektronische Kontaktaufnahme
Im Falle Ihrer elektronischen Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Ohne diese Pflichtangaben können wir Ihre Anfrage nicht bearbeiten. Alle weiteren Angaben sind freiwillig.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Für Ihre freiwilligen Angaben ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht. Dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Für die Durchführung unserer E-Mail-Kommunikation haben wir einen Dienstleister beauftragt, der für uns Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen bereitstellt. Mit diesem haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen haben. Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zweck der Gewährleistung der Betriebsbereitschaft unserer E-Mail-Kommunikation, an der wir ein berechtigtes Interesse haben, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

5. Einbindung weiterer Tools

Adobe Typekit
Unsere Internetpräsenz verwendet zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts die von der Adobe Systems Inc, 345 Park Avenue, San Jose, California 95110-2704, USA („Adobe“) bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browser-Cache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Adobe aufnehmen. Hierdurch erlangt Adobe Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Adobe Typekit erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Adobe Typekit finden Sie in der Datenschutzerklärung von Adobe:
https://www.adobe.com/privacy/policies/typekit.html

6. Betroffenenrechte
6.1 Als betroffene Person haben Sie folgende Rechte:

• Bestätigung der Datenverarbeitung: Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 15 DSGVO;

• Auskunft: Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 15 DSGVO;

• Berichtigung: Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 16 DSGVO;

• Löschung: Sie haben das Recht, die unverzügliche Löschung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 17 DSGVO;

• Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 18 DSGVO;

• Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Weiter haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen durch uns übermitteln zu lassen. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 20 DSGVO;

• Widerruf von Einwilligungen: Sie haben das Recht, Ihre erteile Einwilligung jederzeit zu widerrufen, wenn die Verarbeitung auf Art. 6 (1) lit. a oder Art. 9 (2) lit. a DSGVO beruht. Die Datenverarbeitung bis zum Widerruf bleibt dabei rechtmäßig. Der Widerruf gilt nur für die Zukunft. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 7 (3) DSGVO;

• Beschwerde: Sie haben das Recht, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Voraussetzungen hierzu finden Sie in Art. 77 DSGVO.

6.2 WIDERSPRUCHSRECHT
SIE HABEN DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, JEDERZEIT GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN, DIE WIR AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN (ART. 6 (1) LIT. E ODER F DSGVO), WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. DIE VORAUSSETZUNGEN HIERZU FINDEN SIE IN ART. 21 DSGVO.

7. Speicherdauer personenbezogener Daten und Löschung
Sofern nicht vorgenannt eine abweichende Speicherdauer genannt wird speichern wir die Daten so lange sie für ihre Zweckbestimmung erforderlich sind und gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Nach gesetzlichen Vorgaben erfolgt die Aufbewahrung für 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 HGB (Handelsbücher, Inventare, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse, Handelsbriefe, Buchungsbelege, etc.) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs. 1 AO (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handels- und Geschäftsbriefe, für Besteuerung relevante Unterlagen, etc.).

Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.

8. Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Januar 2021.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.